Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. HMB High Motorcycles Berlin GmbH

§ 1 Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma HMB High Motorcycles Berlin GmbH, Lübarser Straße 40-46, DE 13435 Berlin, Deutschland, und dem Käufer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren: die AGB) in der zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültigen Fassung. Der Käufer bestätigt mit der Bestellung ausdrücklich, dass er die nachfolgenden AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und zustimmt.
2. Abweichende Bedingungen eines als Unternehmer anzusehenden Käufers gelten nicht, auch wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Regelung schließt die Möglichkeit der mündlichen Vereinbarung anderweitiger Bedingungen vor allem zwischen einem als Verbraucher anzusehenden Käufer und des Verkäufer nicht aus.
3. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft - wie einen Kaufvertrag- zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ansonsten ist die natürliche Person als Unternehmer zu qualifizieren.


§ 2 Vertragsschluss und Geltungsbereich
1. Ein Kaufvertrag kann über unseren Internet-Shop www.hmb-berlin.com online, persönlich in unserem Laden oder per telefonischer Bestellung erfolgen. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung mündlich oder schriftlich bestätigt haben.
2. Ohne alsbaldigen (i.d.R. 1 Tag) Widerspruch des Käufers gelten die Vertragsbedingungen und AGB der HMB High Motorcycles Berlin GmbH als akzeptiert. Für den Fall, dass Sie sich im Bestellvorgang verschreiben, z.B. eine falsche Menge angeben, schreiben Sie bitte unverzüglich eine Korrektur-Email an HMB High Motorcycles Berlin GmbH, siehe unter Kontakt, oder korrigieren telefonisch die Bestellung. Dies wird dann entsprechend berücksichtigt und korrigiert.
3. Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Käufern durchgeführt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger Zustimmung des gesetzlichen Vertreters des Käufers, die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Käufer bereits bei den Verkäufer vorliegen muss.


§ 3 Kaufpreise und Versandkosten
1. Alle von dem Verkäufer angegebenen Kaufpreise sind verbindlich. In diesen Kaufpreisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer einschließlich einfacher Verpackung bereits enthalten. Im Gegensatz dazu werden die ggf. anfallenden Liefer-, insbesondere bei Auslandslieferungen, Sonderverpackungs-, und/oder Versicherungskosten von den Verkäufer zusätzlich berechnet und sind aus der Artikelbeschreibung bzw. den Preislisten zu entnehmen, soweit die Erbringung dieser Dienstleistungen von den Verkäufer angeboten wird.
2. Der Käufer ist, soweit nicht ausdrücklich anders angezeigt, auch bei sofortiger Zahlung nicht zum Skontoabzug berechtigt.
3. Der Verkäufer liefert den Kaufgegenstand ohne Belastung mit gesetzlicher Mehrwertsteuer, wenn die Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung vorliegen. Diese Voraussetzungen hat der Käufer durch die Angabe seines Namens und seiner Anschrift, des Gewerbezweiges oder des Berufes sowie einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.-IdNr.) bei der Kaufabwicklung nachzuweisen.
4. Als Geschäftswährung gilt der Euro (EUR). Die Erteilung der Rechnung durch den Verkäufer erfolgt ausschließlich in Euro (EUR) und die vom Käufer zu leistenden Zahlungen sind nur in Euro (EUR) gestattet.


§ 4 Lieferung, Lieferfristen, Rügeobliegenheit
1. Die Lieferung erfolgt bei gewerblichen Käufern (Unternehmer) auf Gefahr und auf Kosten des Käufers. Der Verkäufer ist auf Verlangen des Käufers berechtigt aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern.
2. Beanstandungen des Käufers wegen des Umfangs der Lieferung, offensichtlicher Mängel, Falschlieferung oder Mengenabweichungen sind unverzüglich gegenüber dem Verkäufer schriftlich oder telefonisch geltend zu machen. Unterlässt der Käufer die unverzügliche Anzeige, obwohl er dazu nach diesem Absatz verpflichtet ist, dann gilt die Lieferung als genehmigt.


§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird ausschließlich auf Vorkasse geliefert, d.h. die Ware wird erst bei Geldeingang des kompletten Rechnungsbetrages, also inkl. Versandkosten und ggf. sonstiger ausgewiesener Kosten, der Transportperson übergeben bzw. übergeben.
2. Der Kaufpreis wird mit Rechnungsstellung nach Vertragsschluss oder bei Teilrechnungen fällig.
3. Leistet der Käufer den Kaufpreis bei der Bezahlung per Vorkasse nicht innerhalb von 10 Tagen nach dem Vertragsabschluss (s.o. § 2) und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch den Verkäufer, dann erhält der Käufer von dem Verkäufer eine schriftliche Ermahnung. Im Falle einer Rechnungslegung mit sofortigem Zahlungsziel erfolgen bei Nichtzahlung max. 3 schriftliche Mahnungen. Die zweite und die dritte Mahnung lösen dabei eine Mahngebühr von jeweils 5 Euro aus. Erfolgt weiterhin kein Zahlungseingang, ist der Verkäufer berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 8 Prozentpunkte über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz p.a.

§ 6 Widerrufsrecht/- Belehrung für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

(Gemäß Anlage zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 BGB)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fa. HMB High Motorcycles Berlin GmbH, Inhaber: Thomas Hoch., Lübarser Straße 40-46, 13435 Berlin

email: chief@hmb-berlin.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Download Widerrufsformular

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer gegenüber dem Verkäufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer nicht bestritten sind.

2. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur soweit befugt als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum des Verkäufers bis der Kaufpreis für diese Ware vom Käufer entrichtet worden ist (einfacher Eigentumsvorbehalt).

2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr (Unternehmer) geht das Eigentum an der gekauften Ware erst von dem Verkäufer auf den Käufern über, wenn der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit den Verkäufern beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Ein kaufmännischer Geschäftsverkehr ist bei der Lieferung von Waren von dem Verkäufer an einen Unternehmer gegeben.

3. Erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufer an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr (Unternehmer) erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Käufer, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware, die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

§ 9 Gewährleistung

1. Bei mangelhafter Ware kann der Käufer, der Verbraucher ist, der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichten. Er kann nach eigenem Ermessen die Wahl auf entsprechende Mitteilung auch den Verkäufer überlassen.

2. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Käufers gegen den Verkäufer an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von den Verkäufer gelieferte Ware an Dritte, ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/ oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf den Verkäufer zu verweisen.

3. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. bei neuen Teilen in zwei Jahren, bei gebrauchten Teilen in einem Jahr ab Ablieferung der Warensache bei einem Kaufvertrag oder ab Abnahme des Vertragsgegenstandes bei einem Werkvertrag.

4. Es besteht das Recht zur Nacherfüllung für den Verkäufer, im Falle eines Werkvertrages zur Nachbesserung in unserem Betrieb. Für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt gilt: Schlägt auch eine zweite Nachbesserung fehl, weil die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung misslingt oder objektiv oder subjektiv unmöglich ist oder unberechtigt, ernsthaft und endgültig verweigert wurde oder sich über die unangemessen verzögert hat, können Käufer, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.

6. Mängel müssen uns nach der Feststellung und vor ihrer Beseitigung schriftlich angezeigt werden, - ist der Kunde Kaufmann, so gilt eine maximale Rügefrist von 10 Kalendertagen nach erstmaliger Kenntnis vom Mangel, § 377 Abs. 1 u. 3 HGB. Soweit ein Mangel angezeigt ist, muss uns der Kunde die Gelegenheit zur Prüfung dieses Mangels geben.

§ 10 Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und – Beschränkungen:

Der Verkäufer haftet unbeschränkt, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Haftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss ausgeschlossen.

Sofern der Verkäufer gemäß vorstehendem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht, sofern der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder den Mangel der Ware arglistig verschwiegen hat. Der Verkäufer haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers sowie zugunsten sonstiger Dritter, deren sich der Verkäufer zur Vertragserfüllung bedient.

§ 11 Datenschutzerklärung und -Einwilligung

Alle Informationen zum Datenschutz erhalten Sie hier : http://hmb-berlin.com/datenschutz

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung

1. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses mit Unternehmern oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises der Geschäftssitz den Verkäufer in 13435 Berlin vereinbart.

2. Als Gerichtsstand für Kaufleute (Unternehmer) wird das Amtsgericht Charlottenburg/ Berlin  vereinbart.

3. Verlegt der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich das zuständige Gericht für Berlin Gerichtsstand also das AG Berlin oder das LG Berlin. Diese Vereinbarung gilt auch in den Konstellationen, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Käufers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

4. Der Vertragsabschluss zwischen den Verkäufer und dem Käufer unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Bei Verbrauchern, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt innerhalb der Europäischen Union aber außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Rechtsbestimmungen des Staates gewährte Schutz entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 13 Abbauteile
Beim Umbau eines Kundenmotorrades in unserem Hause fallen evtl. Teile an, welche nicht wieder verbaut werden sollen. Im Falle, dass der Kunde in einem Zeitraum von 4 Wochen nach Rechnungslegung und Motorradabholung seine Abbauteile nicht abholt, werden diese weitere sechs Monate eingelagert und dann entsorgt.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, dann bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt.

§ 15 Wir sind kein offizieller Harley-Davidson® Vertragshändler.

Mit Ausnahme der als Original Harley-Davidson® gekennzeichneten Artikel wurden keine der von uns angebotenen Produkte hergestellt, lizensiert, protegiert oder unterstützt durch die Harley-Davidson® Inc.

Die Bezeichnungen Harley®, Harley-Davidson®, so wie alle Modellnamen und Modellbezeichnungen sind eingetragene Warenzeichen der Harley-Davidson® Inc. und werden ausschließlich zu Referenzzwecken genannt.

Stand: 10/ 2017